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Pressebericht Gemeindeversammlung 18. November 2022

21. November 2022

Pressebericht Gemeindeversammlungen Böztal 18. November 2022 Hornussen 

Ortsbürgergemeinde

Um 19:30 Uhr trafen sich 47 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der 252 stimmberechtigten Ortsbürger von Böztal in der Turnhalle Hornussen zur Gemeindeversammlung der Gemeinde Böztal. Das notwendige Fünftel der 252 Stimmberechtigen von 51 wurde nicht erreicht und die gefassten Beschlüsse unterstehen mit Ausnahme der Zusicherung der Ortsbürgerrechte dem fakultativen Referendum.

1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. Juni 2022; Genehmigung

2. Aufnahme Ortsbürger; Genehmigung

3. Budget 2023; Genehmigung

Unter dem Traktandum Verschiedenes orientierte der Gemeinderat über die Vermietung des Jagdhauses Elfingen. Diese Vermietung führte nach grossen Diskussionen zu einem Überweisungsantrag an die nächste Ortsbürgergemeindeversammlung.

Die Versammlung konnte um 20:23 Uhr geschlossen werden.

Einwohnergemeinde 

Um 20:30 Uhr (verspätet durch die lange Ortsbürgergemeindeversammlung trafen sich 137 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der 1858 stimmberechtigten Einwohner von Böztal in der Turnhalle Hornussen zur Einwohnergemeindeversammlung von Böztal. Das notwendige Fünftel der 1858 Stimmberechtigen von 372 wurde verpasst und alle gefassten Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum. Folgende Traktanden wurden behandelt:

1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Juni 2022; Genehmigung

2. Jungbürgeraufnahme Jahrgang 2004; Kenntnisnahme

3. Genehmigung Parkierungsreglement; Rückweisung

4. Projektierungskredit PWI-Massnahmen Bözen und Elfingen; Genehmigung

5. Projektierungskredit Einführung Tempo 30 in den Ortsteilen Effingen und Elfingen; Genehmigung

6. Verpflichtungskredit Umsetzung der Sanierung Bushaltestellen Unterdorf und Ersatz Wasserleitungen, Ortsteil Hornussen; Genehmigung

7. Verpflichtungskredit Neugestaltung Friedhof Hornussen; Rückweisung

8. Verpflichtungskredit Ersatzbeschaffung TLF Feuerwehr Oberes Fricktal; Genehmigung

9. Verpflichtungskredit Ersatz Steuerung Wasserversorgung; Genehmigung

10.Kreditabrechnung Sanierung Hofzufahrten und Flurwege PWI Elfingen; Genehmigung 11.Budget 2023 und Steuerfuss 114 %; Genehmigung

Nach einer regen Diskussion wurde das Traktandum 3 und 7 zurückgewiesen.

Verschiedenes und Umfrage

Unter «Verschiedenes und Umfrage» informierte der Gemeinderat über die Vorschriften von Geldanlagen der Gemeinden sowie über die ausserplanmässige Abschreibung von Anlagen aufgrund der Aktivierungsgrenze. Aus der Versammlung wurden Fragen zur anstehenden BNO-Revision und zu Solaranlagen gestellt. Die Versammlung wurde vom Vorsitzenden um 23:27 Uhr geschlossen. Die anschliessende Einladung zu einem Apéro wurde rege genutzt.

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