Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung Donnerstag, 16. November 2023

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinde werden die Versammlungsbeschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 16. November 2023 veröffentlicht. Laut § 30 des Gemeindegesetzes benötigt es mindestens die Stimmen eines Fünftels (20 %) der Stimmberechtigten für eine abschliessende Beschlussfassung.

Einwohnergemeinde

An der Einwohnergemeindeversammlung waren 140 der 1‘888 stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner anwesend. Dies entspricht 7.42 % der Gesamtzahl der Stimmberechtigten.

1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Juni 2023; Genehmigung
2. Jungbürgeraufnahme Jahrgang 2005; Kenntnisnahme
3. Kreditabrechnung Um- und Ausbau Gemeindehaus Hornussen; Genehmigung
4. Kreditabrechnung Erstellung Kirchweg; Genehmigung
5. Einführung Tagesstrukturen Böztal; Genehmigung
6. Projektierungskredit Erstellung Schulstrasse Hornussen; Genehmigung
7. Verpflichtungskredit Dachsanierungen Schulhaus und Turnhalle Bözen; Genehmigung
8. Verpflichtungskredit Sanierung Regenbecken Bözen; Genehmigung
9. Verpflichtungskredit Abwasseranschluss Hochzonen Hornussen; Rückweisung
10. Verpflichtungskredit räumliches Entwicklungsleitbild; Genehmigung
11. Forstbetrieb Homberg-Schenkenberg – Änderung der Rechtsform sowie Integration des Waldes Elfingen; Genehmigung
12. Budget 2024; Genehmigung

Da das Quorum von 378 Stimmen bei allen Entscheiden der Einwohnergemeinde-versammlung nicht erreicht wurde, konnten die Beschlüsse nicht abschliessend gefasst werden. Es unterstehen alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom Donnerstag, 16. November 2023 dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, d.h. bis 27. Dezember 2023 von 12,5 % der Stimmberechtigten, gemäss § 11 der Gemeindeordnung, das Referendum ergriffen wird. Unterschriftenbogen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Kommt ein Referendum zustande, wird der Versammlungsentscheid einer Urnenabstimmung unterstellt.

Ortsbürgergemeinde

An der Ortsbürgergemeinde waren 44 der 256 stimmberechtigten Ortsbürgerinnen und Ortsbürger anwesend. Dies entspricht 17.19 % der Gesamtzahl der Stimmberechtigten. 

1. Protokoll Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22. Juni 2023; Genehmigung
2. Forstbetrieb Homberg-Schenkenberg – Änderung der Rechtsform sowie Integration des Waldes Elfingen; Genehmigung
3. Budget 2024; Genehmigung

Da das Quorum von 52 Stimmen beim Entscheid der Ortsbürgergemeindeversammlung nicht erreicht wurde, unterstehen alle Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom Donnerstag, 16. November 2023 dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, d.h. bis 27. Dezember 2023, von 12.5 % der Stimmberechtigten, gemäss § 11 der Gemeindeordnung, das Referendum ergriffen wird. Unterschriftenbogen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Kommt ein Referendum zustande, wird der Versammlungsentscheid einer Urnenabstimmung unterstellt.

Hornussen, 16. November 2023

Gemeinderat Böztal